Frühjahrsdiagnose 2009: Rezession hebt Staatsdefizit an

Die aktuelle Frühjahrsdiagnose der führenden Wirtschaftsforschungsinstitute sagen Deutschland für 2009 ein durch die Rezession auf 89 Milliarden Euro steigendes Staatsdefizit voraus. Für 2010 steht ein Defizit von 132 Milliarden Euro für Bund, Länder und Gemeinden an. Solch eine Krise gab es in den 60 Jahren Bundesrepublik Deutschland noch nie. Die Defizitquote würde demnach 2009 auf 3,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) und 2010 auf 5,5 Prozent klettern. Die EU erlaubt eigentlich nur eine Defizitquote von drei Prozent.

Durch ein Minus-Wachstum von 6 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) in diesem Jahr und dem erwarteten Rückgang um weitere 0,5 Prozent im nächsten Jahr wird der Bund eine Neuverschuldung von 80 bis 90 Milliarden Euro in Kauf nehmen müssen. Die Regierung lehnt einen Nachtragshaushalt bisher ab. Bislang wollte der Bund in diesem Jahr knapp 37 Mrd. Euro an neuen Schulden machen. Den Rekord hält immer noch der frühere Bundesfinanzminister Theo Waigel (CSU), der 1996 gut 40 Mrd. Euro an neuen Krediten für den Bund aufgenommen hatte.

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