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Die Hamburger Polizei hat Kokain im Rekordwert von 40 Mio. Euro beschlagnahmt. Bei den 1,33 Tonnen Kokain soll es sich um die bisher größte Menge handeln, die je in Deutschland sichergestellt wurde. Das hochreine Kokain im Schwarzmarktwert von 39,9 Mio. Euro wurde in 1244 Paketen in einem Container mit billigen Holzbriketts versteckt und per Schiff [...]

Ein einheitlicher Mehrwertsteuersatz könnte dem Staat 23 Milliarden Euro an Mehreinnahmen bringen, wie die Bundesregierung jetzt auf eine kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Grünen mitteilte. Allerdings seien Mitnahmeeffekte nicht auszuschließen. Weitere Nachteile seien die fehlende Zielgenauigkeit, die mangelnde Transparenz sowie der bürokratische Aufwand, die eine Ermäßigung bzw. Befreiung nach sich ziehen würde. Eine geplante Kommission [...]

Beim Erotikkonzern Beate Uhse ist der Verkauf von DVDs deutlich zurückgegangen. Das zunehmende Angebot kostenloser und selbstgedrehter Videoclips im Internet hat zu starken Einbrüchen im Sexfilm-Geschäft geführt. Beate Uhse-Vorstandssprecher Serge van der Hooft teilte anlässlich der Vorstellung der vorläufigen Bilanz für 2009 in Hamburg mit, dass das Internet für den deutlichen Rückgang der DVD-Verkäufe, früher [...]

Der Alcoa Aluminium-Konzern konnte sein Minus verringern. Der Verlust des US-Aluminium-Riesen beläuft sich im ersten Quartal auf 201 Millionen Dollar. Vor allem die Kosten für verursachte Umweltschäden machen dem Konzern zu schaffen. Zwei Schmelzöfen mussten wegen Umweltsanierung sogar endgültig geschlossen werden. Weitere Kosten entstanden durch Präsident Obamas Einführung der Krankenversicherung für alle Amerikaner. Der aus [...]

Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) dementiert die Einführung einer Kopfpauschale. Kurz vor den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen versucht er jetzt zusammen mit dem CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe, derartige Befürchtungen aus dem Weg zu räumen. Mit der Behauptung, dass die Bundesregierung eine Prämienzahlung pro Kopf in der Krankenversicherung einführen wolle, versuche u.a. die SPD, Ängste zu schüren und die [...]

Die EU-Länder haben einen Rettungsplan für Griechenland vereinbart. Am Sonntag haben sich die Euro-Staaten in einer Videokonferenz darüber geeinigt, das von der Staatspleite bedrohte Land notfalls mit mindestens 30 Milliarden Euro zu unterstützen. Im Rahmen eines auf 3 Jahre angelegten Kreditprogramms könnte dieser Betrag schon im ersten Jahr bereitgestellt werden. Weitere Hilfen für die nachfolgenden [...]

Seit dem 01. November 2009 gelten die neuen Bank-Bedingungen. So wollte es die EU. Dass die veränderten Regelungen nicht immer erfreulich für die Kunden sind, wird immer klarer. Kleingedrucktes mit Fachjuristensätzen in den Geschäftsbedingungen der Geldinstitute überfordern manchen Verbraucher. Die neuen Bank-Bedingungen bringen andere Fristen für Rücklastschriften, um eine der Änderungen für den Kunden anzusprechen. [...]

Die zweite große Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen wird zur Milliardenschlacht werden. Die Bundesnetzagentur wird am 12. April Funkfrequenzen mit einem Spektrum von insgesamt 360 Megahertz versteigern. Davon sind 60 Megahertz ehemalige Fernsehfrequenzen, die durch die Umstellung auf das digitale Fernsehen DVB-T frei wurden und besonders gute Sendeeigenschaften aufweisen sollen. Die restlichen Frequenzen sind ehemalige Bundeswehrfunkfrequenzen und [...]

Es gibt sie noch: die freie Arztwahl in Deutschland. – Brauchen Sie schnell einen Termin bei einem Facharzt? Häufiger, als man denkt. Und, wenn man dann beim Facharzt am Wohnort oder in der Nähe anruft, hört man die Sprechstundenhilfe sagen: “Der nächste Termin, den ich Ihnen geben kann, ist in drei Monaten!” Genau das will [...]

Es ist tatsächlich so. Sobald die Kinder 18 Jahre alt werden, fällt die vierteljährliche Praxisgebühr beim Besuch des Arztes an. Und zwar auch, wenn die Kinder noch Schüler sind. Maßgeblich ist die Volljährigkeit, nicht der Stand der Ausbildung. Auch wenn die Tochter oder der Sohn noch kein eigenes Einkommen haben, müssen Schüler ab 18 Jahren [...]

Das Statistische Bundesamt (Destatis) teilte jetzt mit, dass die Binnenschifffahrt 2009 deutlich eingebrochen ist. Danach hatte die Binnenschifffahrt in Deutschland 2009 einen Rückgang von 16,8% beim Gütertransport zu verzeichnen. Gegenüber 2008 wurden demnach 204,5 Millionen Tonnen an Güter transportiert, ein Rückgang um 41,2 Millionen Tonnen. Allerdings ist im gesamten Jahresverlauf durchaus eine Erholung zu erkennen. [...]

Eine kürzlich vom Bundesministerium der Finanzen herausgebrachte Broschüre veranschaulicht die wichtigsten Steuern im internationalen Vergleich für das Jahr 2009. Verglichen werden hier u.a. Unternehmensbesteuerung, Einkommensbesteuerung und Umsatzbesteuerung aller EU-Staaten und einiger anderer Industrieländer, wie die USA, Kanada, Japan, Schweiz und Norwegen. Die Vergleiche basieren auf der nominalen Steuerbelastung der einzelnen Länder. In den Übersichten und [...]

Das Bundesverfassungsgericht weist jetzt in einem Beschluss darauf hin, dass höhere Hartz-IV-Leistungen nicht rückwirkend gezahlt werden. Der Beschluss bezieht sich auf das am 9. Februar 2010 verkündete Urteil, in dem das Bundesverfassungsgericht die Regelungen zur Berechnung der Hartz-IV-Sätze für verfassungswidrig erklärt und der Bundesregierung bis zum 31. Dezember 2010 eine Frist für eine Neuregelung gesetzt [...]

Die Ausgaben für Gesundheit in Deutschland steigen weiter an. Wie das Statistische Bundesamt jetzt mitteilte, sind die Kosten für Gesundheit im Jahr 2008 um 3,9 % angestiegen und lagen damit insgesamt bei 263,2 Milliarden Euro. Danach gab jeder Bundesbürger durchschnittlich 3.210 Euro für seine Gesundheit aus. Der Anteil der Gesundheitsausgaben am Bruttoinlandsprodukt lag somit bei [...]

Für den Autobauer Daimler ist die Korruptionsaffäre in den USA beendet. Das Gericht in Washington stimmte jetzt einem mit dem Justizministerium und der Börsenaufsicht SEC ausgehandelten Vergleich zu. Danach werden die Ermittlungen gegen die Zahlung einer Strafe von 185 Millionen Dollar eingestellt. Der Konzern will diese Summe aus, nach seinen eigenen Angaben, ausreichend gebildeten Rückstellungen [...]